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 |  | 541 - 545 / 21533 Abstimmungen |  |  |
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| Hat sich UN-Baerbock schon in die Liga von Masken-Spahn und Maut-Scheuer katapultiert? |
So lautet eine Frage in einem taz-Artikel zu Baerbocks neuem Amt:
https://taz.de/Praesidentin-der-UN-Vollversammlung/!6109250
Ob sich UN-Baerbock schon in die Liga von Masken-Spahn und Maut-Scheuer katapultiert hat, darüber kann man streiten. Gewiss aber ist, dass die Grünen bei solch einer Selbstbedienungsmentalität in Unionsreihen moralisch toben würden.
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 | Ja | 22,2% |   (2) | | | Nein | 33,3% |  (3) | | | Vielleicht | 33,3% |  (3) | | | Bimbes | 11,1% | (1) | | | |  |
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| War der israelische Angriff in Katar ein Fehlschlag oder ein Warnschuss? |
Der katarische Sender Al-Jazeera berichtete am Dienstag, dass fünf Hamas-Mitglieder sowie ein Mitglied der Sicherheitskräfte Katars getötet wurden – laut der Hamas sind aber unter den fünf Getöteten nicht die wichtigen Köpfe der Organisation, wie etwa Chef-Verhandler Khalil al-Hayya, auf die Israel Berichten nach zielte.
(taz) |
| | Fehlschlag, wenn das Ziel wirklich die Führung war | 37,5% | (3) | | | Warnschuss an die Führung | 12,5% | (1) | | | ganz anders | 37,5% | (3) | | | Enthaltung | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 12,5% | (1) | | | | |
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| Sigrid Emmenegger - ein guter Vorschlag für das Bundesverfassungsgericht? |
"Mit ihrem neuen Vorschlag für den vakanten Richterposten am Bundesverfassungsgericht präsentieren sich Union und SPD betont geschlossen. Sigrid Emmenegger soll es werden, die SPD schlägt sie als Kandidatin vor. Sie folgt auf Frauke Brosius-Gersdorf, die ihre Kandidatur nach einer Kampagne von rechts außen zurückzog.
Innerhalb der Koalition ist man – zumindest öffentlich – zufrieden. In SPD-Fraktionskreisen ist von einem »Lackmustest für die Koalition« die Rede. »Wenn es jetzt klappt, können wir viel hinkriegen. Uns war wichtig, dass es wieder eine progressive Frau wird. Und das ist sie«, heißt es. Der CDU-Abgeordnete Martin Plum, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestags, schreibt bei X davon
, dass die Koalition »Handlungsfähigkeit und Verantwortung« beweise. Bei Emmenegger handele es sich um einen »starken und überzeugenden Vorschlag« für das Bundesverfassungsgericht."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-sigrid-emmenegger-die-reaktionen-aus-der-politik-a-f2175524-738b-4428-be11-dc02bbd1bdc3 |
| | Ja, durchaus. | 0,0% | (0) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Teilweise. | 0,0% | (0) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, gar nicht. | 16,7% | (1) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 16,7% | (1) | | | Das ist mir egal. | 66,7% | (4) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| Spahn will nicht an Gesprächen teilnehmen, zu denen die Grünen bezüglich eines potentiellen AfD-Verbotsverfahrens aufgerufen haben. Begrüßt Du das? |
"Unionsfraktionschef Jens Spahn lehnt die Einladung der Grünen zu Gesprächen über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren ab. Das sagte der CDU-Politiker in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa.
Stattdessen wolle die Union zunächst innerhalb der Koalition klären, welche Konsequenzen die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz habe, sollte diese gerichtlich bestätigt werden. Erst danach könne man über formale Gespräche mit anderen Parteien nachdenken, erklärte Spahn.
Er kritisierte zudem, dass die Grünen ihren Vorschlag schnell über die Medien verbreitet hätten. »Wenn es ernsthaft gemeint wäre, würde man nicht zuerst öffentlich davon lesen«, sagte Spahn."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-jens-spahn-schlaegt-einladung-der-gruenen-zu-beratungen-aus-a-3d619294-fd78-466b-b808-47d28886fc59 |
| | Ja, schon. | 28,6% |  (2) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Teilweise. | 14,3% | (1) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, gar nicht. | 14,3% | (1) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Das ist mir egal. | 42,9% | (3) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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| "Ich bin der absolute Alptraum der etablierten Politik.", so Alice Weidel über sich selbst. Siehst Du das auch so? |
"Zürich/Berlin. AfD-Chefin Alice Weidel hat sich selbst als „Alptraum der etablierten Politik“ bezeichnet. Zu der Äußerung kam es schon vor ein paar Tagen bei einem in Zürich veranstalteten Podiumsgespräch, das die „Weltwoche“ als Veranstalter im Netz veröffentlichte. Weidel, die für das Blatt auch als Kolumnistin auftritt, und Chefredakteur Roger Köppel, der bis 2023 für die Rechtsaußen-Partei SVP im Schweizer Parlament saß, sprachen dabei etwa zwei Stunden lang über Weidels Werdegang, die Lage der AfD und über andere Themen wie Außenpolitik und EU."
https://www.rnd.de/politik/afd-chefin-weidel-nennt-sich-selbst-alptraum-der-etablierten-politik-B3GDS4ITGVI5JD7UY2NC3R3X7E.html |
| | Ja, durchaus. | 14,3% | (1) | | | Eher ja. | 0,0% | (0) | | | Teilweise. | 14,3% | (1) | | | Eher nein. | 0,0% | (0) | | | Nein, das sehe ich nicht so. | 42,9% | (3) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 14,3% | (1) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
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