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 |  | 206 - 210 / 20438 Abstimmungen |  |  |
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| Was hältst du von solchen "Bananen"? |
Ein gutes Jahrzehnt hat die SPD alle möglichen Bedenken gegen die Beschaffung von unbemannten Flugsystemen mit Bewaffnung angeführt. Nun will Pistorius dieses Versäumnis innerhalb kürzester Frist bereinigen und noch in diesem Jahr Drohnen verschiedener Größe und Funktion testen und kaufen.
Darunter sind auch sogenannte Kamikaze-Drohnen. Das sind Flugkörper, die autark ihre Ziele suchen können. Sie sind mit Sprengstoff beladen, stürzen sich aus der Luft auf ihr Ziel und zerstören sich dabei selbst. Laut Verteidigungsminister sind Kamikaze-Drohnen allerdings „tatsächlich gar keine Drohnen“, sondern „loitering ammunition“, übersetzt: herumlungernde Munition.
Technisch ist das korrekt, weil Kamikaze-Drohnen wie andere Munitionsarten zum einmaligen Gebrauch ausgelegt sind. Abseits dieser fachlichen Überlegungen jedoch gilt für den politischen Betrieb, was der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner in der ARD so formulierte: „Wenn was aussieht wie eine Banane, gelb ist wie eine Banane, dann ist es auch eine Banane.“
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/der-neue-rhetorische-eiertanz-des-boris-pistorius/ar-AA1E7Otk?ocid=BingNewsSerp
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 | Pistorius hat den Durchblick. | 12,5% |  (1) | | | Stegner hat Recht! | 37,5% |   (3) | | | Ich schweige hier. | 0,0% | (0) | | | Ich überlasse diese Entscheidung den Experten und hier bei Dol den Waffenkundigen. | 37,5% | (3) | | | Ich werde die weiteren Entscheidungen der Koalitionsregierung abwarten. | 0,0% | (0) | | | Ich nehme vorerst die Bimbes und verzichte auf Drohnen und Bananen. | 12,5% | (1) | | | |  |
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| Kannst Du der Aussage des Herrn Wanderwitz (CDU) zustimmen, daß "ein Verbot der AfD das effektivste Mittel (ist), um Menschen für Parteien der demokratischen Mitte zu begeistern."? |
So der Herr Wanderwitz bei RTL und n-tv.
Nachzulesen hier: https://www.welt.de/politik/ausland/article256057048/AfD-Debatte-CDU-Politiker-Wanderwitz-will-AfD-ausschalten-US-Aussenminister-wirft-Deutschland-Ty-ran-nei-vor.html |
| | Ja. | 14,3% |  (2) | | | Unsicher. | 14,3% |  (2) | | | Nein. | 50,0% | (7) | | | Ich möchte das diskutieren. | 14,3% | (2) | | | Mich begeistern am meisten Bimbes. | 7,1% | (1) | | | | |
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| Gesichert rechtsextremistisch - Ist das der Anfang vom Ende der AfD? |
"Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.
Bisher wurde die AfD auf Bundesebene vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" eingestuft und beobachtet. Heute Vormittag informierte das Bundesamt die Öffentlichkeit, dass die Gesamtpartei nun als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" bewertet wird. In einer Pressemitteilung heißt es, die Anhaltspunkte hätten sich "verdichtet".
Das heißt, für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Die Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschärfung der Bewertung, aber sie kommt nicht völlig überraschend.(...)"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html |
| | Ja, das ist der Anfang vom Ende der AfD. | 7,7% | (1) | | | Nein, das hat überhaupt keine Bedeutung. | 30,8% | (4) | | | Ich brauche mehr Details. | 30,8% | (4) | | | Interessiert mich nicht. | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 30,8% | (4) | | | | |
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| Tausende demonstrierten heute am "Tag der Arbeit" weitgehend friedlich im Land - freut dich das? |
Tausende Menschen haben sich am 1. Mai an linken und linksextremen Demonstrationen beteiligt...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat eine positive Bilanz gezogen. Das Einsatzgeschehen habe die Beamten "stark gefordert", sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
"Aber die Einsatzbilanz für viele Polizeibehörden in der Republik kann sich sehen lassen, das ist ein toller Erfolg." Seine Bilanz falle "sehr positiv" aus.
www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/1-mai-protest-krawalle-polizei-100.html |
| | ja und ich begründe das | 22,2% | (2) | | | nein und ich begründe das | 0,0% | (0) | | | kein Interesse | 22,2% | (2) | | | ich habe den Tag heute anders genutzt | 44,4% | (4) | | | ich war dabei und berichte | 11,1% | (1) | | | Bimbes sind mir lieber | 0,0% | (0) | | | | |
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| "Causa Saskia Esken" - Deine Meinung? |
Lars Klingbeil steht wohl vor einer sehr schweren Entscheidung, aber Saskia Esken selbst scheint sich nicht davon abbringen lassen zu wollen ihre Chance zu ergreifen.
(2021 hatte ihr Olaf Scholz angeboten, ins Kabinett zu wechseln. Damals entschied sie sich für einen Verbleib an der Parteispitze.) Diesmal ahnt sie vermutlich, dass ihre Wiederwahl akut gefährdet wäre, sollte sie im Sommer noch einmal als Vorsitzende antreten wollen. Ein Wechsel jetzt ins Kabinett scheint der einzige Weg für sie, weiter in der ersten Reihe mitzuwirken.
Entsprechend präsent ist sie in diesen Tagen. Auf den Mitgliederveranstaltungen, bei denen die SPD in Hannover und im hessischen Baunatal über den Koalitionsvertrag diskutierte, wirkte sie engagierter und detailkundiger als Klingbeil. An diesem Donnerstag tritt sie auf der Kundgebung zum 1. Mai in Bremen auf. "Sehr kurzfristig" kam ihr Auftritt zustande, heißt es aus dem Bremer Landesverband, auf Nachfrage von ZEIT ONLINE. Nach der offenen Kritik zuletzt aus ihrer baden-württembergischen Heimat wollte sie dort, an diesem sozialdemokratischen Feiertag, nicht auftreten. Aber sie will sich eben auch nicht verstecken.
Auch ein Telefonat, das sie laut Bild-Zeitung mit Svenja Schulze führte und angeblich auslotete, wie sehr diese am Entwicklungshilfeministerium hänge, zeigt: Esken hat noch nicht aufgegeben.
Und Klingbeil? Ihm kommt nun in diesen Tagen die Aufgabe zu, das Personaltableau zu entwerfen. Könnte er völlig frei entscheiden, würde er mit Esken vermutlich gern das Martin-Schulz-Gespräch führen, ihr den Verzicht nahelegen.
Am liebsten wäre es ihm wohl, wenn Esken selbst die Zeichen der Zeit erkennen würde. "Er hofft auf eine Eigendynamik", sagt ein Parteikenner. Dass Esken dem Druck nachgibt, ist aber unwahrscheinlich. Also muss er selbst die Initiative ergreifen. Für Klingbeil stellt sich dann die Frage: Stützt er sie oder stürzt er sie?
Klingbeil wird befördert, Esken degradiert?
Egal, wie er sich entscheidet: Mit Kritik kann der SPD-Chef in beiden Fällen rechen. Klingbeil weiß, dass es ihm viele in der Partei übel nehmen würden, wenn er selbst zum Vizekanzler aufsteigt, seine Co-Vorsitzende aber vom Hof gejagt wird. Das hat weniger mit einer persönlichen Hingabe für Esken zu tun, sondern mit Werten, die den Sozialdemokraten traditionell wichtig sind. An "Loyalität" und "Solidarität" erinnern derzeit viele in Gesprächen, die sie bei Klingbeil vermissen.
In der SPD hat er sich zuletzt nicht nur Freunde gemacht. Zwar gilt er vielen als Kumpeltyp, aber doch auch als extrem machtorientiert ("Teddybär mit Krallen")...
Klingbeil will vermeiden, dass seine Kritiker an die Öffentlichkeit gehen – und sich auf ihn einschießen. Oder dass die degradierte Esken öffentlich über seine Seilschaften klagt: Das Verhältnis zwischen den beiden Vorsitzenden hat zuletzt gelitten....
Lars Klingbeil muss kalkulieren, auf welche innerparteilichen Machtkämpfe er es nun ankommen lassen will. Und welchen Konflikten er lieber aus dem Weg geht....
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/lars-klingbeil-und-saskia-esken-stützt-er-sie-oder-stürzt-er-sie/ar-AA1DZCq6?ocid=BingNewsSerp |
| | Ich melde mich zur Diskussion. | 33,3% | (3) | | | Ich möchte mich dazu nicht äußern. | 11,1% | (1) | | | Ich werde es mir überlegen und dann vor allem L.Klingbeil einen guten Rat geben. | 11,1% | (1) | | | Diese Causa spaltet die Partei in "gute und böse Geister". :) | 11,1% | (1) | | | Ich will Bimbes. | 33,3% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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zum Thema: KK-Uebergabe Anteros_II
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