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Fragenübersicht Wußtest du, dass es 1930 Bemühungen um ein NSDAP-Verbot gab?
1 - 10 / 10 Meinungen
15.05.2025 10:39 Uhr
Ja und wie hilft uns das jetzt weiter?
15.05.2025 10:44 Uhr
Zitat:

Das wirkt fast wie eine Blaupause für ein Verbot der AfD.


Auweia..na das dürfte eine spannender Versuch einer Verbotsbegründung werden.

Mal zur Realität:


" „Die Voraussetzungen liegen nicht vor“: Berlins Justizsenatorin hält AfD-Verbot für aussichtslos

Felor Badenberg war Vizepräsidentin beim Verfassungsschutz. Nun beruft sie sich auf ihre früheren Kollegen, die die Partei gerade erst als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft haben. "

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-voraussetzungen-liegen-nicht-vor-berlins-justizsenatorin-halt-afd-verbot-fur-aussichtslos-13693648.html







"Jurist über AfD-Gutachten: „Ethnisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff“ ist nicht verfassungswidrig
Jurist über AfD-Gutachten: „Ethnisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff“ ist nicht verfassungswidrig"

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/jurist-ueber-afd-gutachten-ethnischer-volksbegriff-nicht-verfassungswidrig-li.2324738

15.05.2025 10:52 Uhr
Zitat:

SBF wollte die Umfrage lieber nicht rezensieren. Bist du jetzt auch noch ein Symphatisant der NSDAP oder wie kommt´s?



Meine Welt resultiert aus dem Hier und Jetzt, wenn du dich an Zuständen des vergangenen Jahrhunderts ornientieren willst, kann ich dich daran nicht hindern.

Aber ein kleiner Tipp, wer glaubt Abläufe die mittlerweile fast 100 Jahre in der Vergangenheit liegen, 1:1 auf die heute Zeit übertragen zu können, offenbart schon ein fragwürdiges Verständnis.
15.05.2025 11:10 Uhr
Leider hat man außerhalb Preußens eher ganz anders den Umgang mit der NSDAP gesucht: Für schwere Verbrechen verurteilte Typen genossen jede Menge Hafterleichterungen und wurden schließlich vorzeitig entlassen oder man band die NSDAP gar schon in Landesregierungen ein.
15.05.2025 11:21 Uhr
Soweit ich mich erinnere, wurden DAP und/oder NSDAP oder ihre Unterorganisationen immer wieder mal verboten bzw. massiven Einschränkungen unterworfen.

Ein Verbot 1930 wäre möglicherweise ähnlich rechtsstaatlich erfolgt wie eines in, sagen wir mal, den USA in 2025. Definitiv keine Blaupause für das heutige Deutschland.
15.05.2025 11:26 Uhr
Hat es eigentlich schon jemand geschafft, sich das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD durchzulesen?

Natürlich vorausgesetzt, es ist das echte Gutachten:
https://api.nius.de/api/assets/office-hr/64a7c9da-6a9a-409e-9141-16ed0e1e9d80/gutachten-bfv-afd4.pdf?version=0

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 15.05.2025 11:45 Uhr. Frühere Versionen ansehen
15.05.2025 11:44 Uhr
Zitat:
Hat es eigentlich schon jemand geschafft, sich das Gutachten des Verfassungsscutzes zur AfD durchzulesen?



Noch nicht vollständig.
15.05.2025 11:45 Uhr
Ja, ich wusste das.

Da fanden also Menschen in einem Teilstaat des Deutschen Reiches, der zwei Jahre später mit dem Preußenschlag quasi unter Zwangsverwaltung gestellt wurde, daß die NSDAP gegen das damalige Recht, gegen die damalige Verfassung verstieß.

Was hätte dieses Verbot wohl in einem Staat für Folgen gehabt, in denen das Staatsoberhaupt, diverse Parteien, diverse Minister und Regierungschefs, die große Masse der Beamten, also auch der Polizisten, der Richter, der Medien und der Bürger, die Demokratie ablehnten?

Wir leben, verdammt noch mal, nicht in den 1930er Jahren.
15.05.2025 13:13 Uhr
Hab ich schonmal von gehört, ja. Nun ist die Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP natürlich weiterhin ein rhetorischer Trick. Übrigens nach den Wertungen im AfD-Gutachten einer, der dort als grundsätzlich verfassungsfeindlich angesehen wird, selbst wenn er noch mittelbarer und konstruierter wäre als in dieser Fragestellung. Da wissen wir jetzt auch, wo der Umfragesteller steht.
15.05.2025 21:03 Uhr
Zitat:
Ich bin mir aber nicht sicher, ob der KDP/AfD-Chatbot das verarbeiten kann.


AfD und NSDAP gleichzusetzen ist vollkommen unsinnig.
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