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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Tom Sawyer  07.05.2025 14:05 Uhr
Gar nicht mehr pfui? Union debattiert über ihr Verhältnis zur Linkspartei. - Was sagst du dazu?
Die schwierige Kanzlerwahl hat in der Union eine Debatte zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgelöst. Denn zur Ermöglichung eines zweiten Wahlgangs mussten CDU/CSU Gespräche mit der Linken führen - zu dieser gilt bei der CDU aber eigentlich ein Unvereinbarkeitsbeschluss.

Für dessen Abschaffung zeigt sich nun Kanzleramtschef Thorsten Frei offen. "Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben", sagte der CDU-Politiker im Frühstart von ntv. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags könne zwar nicht mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden. "Aber mit Sicherheit sind wir in einer Situation, wo wir die eine oder andere Frage neu bewerten müssen."(https://www.n-tv.de/politik/Union-debattiert-ueber-ihr-Verhaeltnis-zur-Linkspartei-article25752032.html)
 Finde ich gut,weil...42,9%  (3)
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 Finde ich schlecht,weil..0,0%  (0)
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 Bimbes14,3%  (1)
 
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Von:  Anteros_II  07.05.2025 09:46 Uhr
Besonders umfangreiche Kompetenzen für das Digitalministerium - begrüßt Du das?
Das neue Digitalministerium wird mit umfangreicheren Kompetenzen ausgestattet als ursprünglich geplant.

Das Ministerium des CDU-Politikers Karsten Wildberger erhält Abteilungen oder Zuständigkeiten aus insgesamt sechs Häusern. Ziel ist es, die Digitalisierung in Deutschland massiv zu beschleunigen.

Damit das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung aber die gesamte IT des Bundes besser steuern kann, erhält es zudem einen Zustimmungsvorbehalt "für alle wesentlichen IT-Ausgaben der unmittelbaren Bundesverwaltung". Ausnahmen gelten nur für Sicherheitsausgaben und die Steuerverwaltung.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/erste-
kabinettssitzung-digitalministerium-102.html
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Von:  Anteros_II  07.05.2025 09:40 Uhr
Die ersten Reisen führen den neugewählten Kanzler Merz und seinen Außenminister nach Frankreich und Polen - gut gewählt?
Schon kurz nach der historischen Bundestagssitzung trat gestern das Kabinett zum ersten Arbeitsmeeting zusammen. Diese konstituierende Sitzung des Kabinetts dauerte bis zum späten Abend.

Es dürfte für Merz eine kurze Nacht gewesen sein, denn heute bricht er zu seinen ersten Auslandsreisen als Kanzler auf. In Paris wird er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann. In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/erste-
kabinettssitzung-digitalministerium-102.html
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Von:  Anteros_II  07.05.2025 09:00 Uhr
Profitiert nur die AfD vom gestrigen Merz-Wahldebakel?
In ihrer gewohnt aggressiven Rhetorik forderte die AfD-Chefin Alice Weidel Merz umgehend zum Rücktritt auf und forderte lautstark Neuwahlen.

Unisono konnte man quer durch die Medienlandschaft vernehmen, dass es mal wieder eine weitere Beschädigung des Vertrauens in die politischen Institutionen gegeben habe und davon logischerweise nur die AfD profitiere.

Oder gibt es Deiner Meinung nach weitere Profiteure des gestrigen Schauspiels?
 Ja - nur die AfD11,1%  (1)
 Eher schon11,1%  (1)
 Unsicher22,2%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - ich benenne weitere Profiteure11,1%  (1)
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 Bimbes11,1%  (1)
 
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Von:  Anteros_II  07.05.2025 00:31 Uhr
Indien greift Ziele in Pakistan an - besorgt Dich dieser bewaffnete Konflikt?
Offiziell heißt es aus Indien: "Es wurden Präzisionsschläge auf terroristische Infrastruktur durchgeführt". Es sollen keine militärischen Einrichtungen angegriffen worden sein.

Die Aktion sei "gezielt, maßvoll und nicht eskalierend".

Logischerweise sieht Pakistan dies anders: Der pakistanische Armeesprecher Ahmed Sharif Chaudhry nannte die Angriffe eine "abscheuliche Provokation". Pakistan werde darauf "zu einer Zeit und an einem Ort seiner Wahl reagieren".

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/
indien-angriff-pakistan-100.html
 Absolut0,0%  (0)
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 Nein - zu weit weg50,0%  (3)
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